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   VG Gelsenkirchen, 26.08.2021 - 14 L 1115/21   

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https://dejure.org/2021,39429
VG Gelsenkirchen, 26.08.2021 - 14 L 1115/21 (https://dejure.org/2021,39429)
VG Gelsenkirchen, Entscheidung vom 26.08.2021 - 14 L 1115/21 (https://dejure.org/2021,39429)
VG Gelsenkirchen, Entscheidung vom 26. August 2021 - 14 L 1115/21 (https://dejure.org/2021,39429)
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (3)

  • VGH Baden-Württemberg, 08.02.2021 - 1 S 3952/20

    Zu den Anforderungen an einen vorbeugenden einstweiligen Rechtsschutz auf dem

    Auszug aus VG Gelsenkirchen, 26.08.2021 - 14 L 1115/21
    vgl. VGH Mannheim Beschluss vom 8. Februar 2021 - 1 S 3952/20 -, juris m. w. N.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 26.03.2021 - 15 B 469/21

    Versammlungsrechtliche Auflage Verlegung des Versammlungsortes Öffentliches Forum

    Auszug aus VG Gelsenkirchen, 26.08.2021 - 14 L 1115/21
    Ob ein Friedhof grundsätzlich nicht als Stätte des allgemeinen öffentlichen Verkehrs und Ort allgemeiner Kommunikation oder ob er dort befindliche Gedenkstein auf dem Gräberfeld sowjetischer Zwangsarbeiter und Kriegsgefangener als ein der Öffentlichkeit eingeschränkt zugänglicher Kommunikationsraum anzusehen ist, vgl. hierzu OVG NRW, Beschluss vom 26. März 2021 - 15 B 469/21 -, juris, ist - ebenso wie die Frage, ob die Beschränkungen in § 28 Abs. 5 der Friedhofssatzung der Beigeladenen verfassungskonform sind - keine Frage, die im vorliegenden auf vorbeugenden Rechtsschutz gerichteten Verfahren auf Erlass einer einstweiligen Anordnung zu klären wäre.
  • VG Gelsenkirchen, 12.08.2021 - 14 L 1054/21

    Eilantrag zu Protestcamp gegen Gas-Kraftwerk in Herne erfolglos

    Auszug aus VG Gelsenkirchen, 26.08.2021 - 14 L 1115/21
    vgl. dazu Beschluss der Kammer vom 12. August 2021 - 14 L 1054/21 -, zur Veröffentlichung in www.nrwe.de vorgesehen.
  • VG Düsseldorf, 01.12.2023 - 18 L 3167/23

    Eilantrag gegen Beschränkungen der morgigen Versammlung in Düsseldorf ohne Erfolg

    vgl. statt vieler OVG NRW, Beschluss vom 23. Juni 2023 - 4 B 352/22 -, juris, Rn. 18; VG Gelsenkirchen, Beschluss vom 26. August 2021 - 14 L 1115/21 -, juris, Rn. 4 ff.
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